Schlagwort: Deutschland

Mehr Klartext statt Diplomatie

Es scheint, als ob der politische Diskurs zunehmend von Extremen beherrscht wird, während sich die Mitte oft in höflichem Schweigen oder diplomatischer Zurückhaltung übt. Aber ist es nicht an der Zeit, dieser Einseitigkeit mit klareren, lauteren Stimmen zu begegnen? Wenn populistische Parolen und extreme Positionen die Debatte dominieren, hilft es wenig, wenn die Antwort aus leeren Phrasen und sanften Kompromissvorschlägen besteht. Der Wunsch nach Harmonie ist ehrenwert, doch bleibt er wirkungslos, wenn er der Polarisierung nicht entgegentritt.

Der Vorwurf, klare Positionen seien „unhöflich“ oder „spaltend“, darf nicht verhindern, dass fundierte, faktenbasierte Argumente in scharfem Ton vorgebracht werden, wo es nötig ist. Denn manchmal erfordert der Schutz demokratischer Werte nicht nur Überzeugungskraft, sondern auch entschiedene Worte. Vielleicht ist es an der Zeit, den Mut aufzubringen, nicht nur zuzuhören, sondern mit Vehemenz zu antworten. Weniger Diplomatie, mehr Klartext – ein Gegengift für die toxische Gesprächskultur unserer Zeit.

Beispiele für Klartextreden in der Politik gibt es durchaus, wenn auch selten. So ist etwa der französische Präsident Emmanuel Macron bekannt dafür, in Interviews und Reden deutliche Worte zu finden, besonders wenn es um Themen wie die europäische Integration oder den Umgang mit Autokratien geht. Auch der ehemalige US-Präsident Barack Obama setzte bei bestimmten Anlässen auf Klartext, etwa in seiner Rede zur Lage der Nation 2016, in der er populistische und anti-demokratische Tendenzen direkt ansprach.

In Deutschland machte sich Wolfgang Schäuble einen Namen durch seine unverblümten Äußerungen, insbesondere in der Finanzpolitik. Zudem sorgte die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg bei politischen Gipfeln für Aufsehen, indem sie Staats- und Regierungschefs unverhohlen ihre Untätigkeit im Klimaschutz vorwarf. Diese Beispiele zeigen, dass scharfe und klare Aussagen in der Lage sind, Debatten anzustoßen und Aufmerksamkeit zu erzeugen – ein Ansatz, den die Mitte der Politik stärker aufgreifen könnte, um Extrempositionen Paroli zu bieten.

Der politische Oktober

Im Oktober 2024 gab es in Deutschland bemerkenswerte politische Entwicklungen, die das Land und seine politische Agenda prägten:

  1. Außenpolitik und Unterstützung internationaler Partner: Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte in einer Regierungserklärung die außenpolitischen Prioritäten Deutschlands und sprach über die verstärkte Unterstützung für die Ukraine und Israel. Diese Zusicherungen fanden vor dem Hintergrund des geplanten Besuchs von US-Präsident Joe Biden und kurz vor einem Treffen des Europäischen Rates statt. Scholz betonte die Bedeutung einer engen transatlantischen Partnerschaft und betonte, dass Deutschlands Rolle in Europa und der Welt weiterhin solidarisch und entschlossen bleiben müsse. (Deutsche Welle)
  2. Wirtschaftliche Herausforderungen: Die Herbstprojektion der Bundesregierung zeigte eine anhaltende wirtschaftliche Schwäche. Wirtschaftsminister Robert Habeck erklärte, dass das Bruttoinlandsprodukt 2024 voraussichtlich um 0,2 % sinken werde, bevor es 2025 wieder um etwa 1,1 % steigen könnte. Gründe für die wirtschaftliche Stagnation seien sowohl strukturelle als auch konjunkturelle Herausforderungen, darunter eine schwache Binnennachfrage und internationale Unsicherheiten. Habeck hob die Dringlichkeit der Umsetzung der Wachstumsinitiative hervor, um dem entgegenzuwirken. (Bundesregierung)
  3. Erinnerungskultur und politische Botschaften: Der Kanzler hielt anlässlich des 35-jährigen Jubiläums der friedlichen Revolution in Leipzig eine Rede. Er erinnerte an den Mut der Menschen, die 1989 die Montagsdemonstrationen trugen, und warnte vor der Vereinnahmung historischer Slogans wie „Wir sind das Volk“ durch extremistische Gruppen. Diese Worte, die einst für Freiheit und Demokratie standen, würden heute teilweise von Populisten missbraucht, um antidemokratische Ziele zu verfolgen. (Bundesregierung)
  4. Corona-Aufarbeitung und politische Spaltungen: Nachwirkungen der Pandemie beschäftigen weiterhin die deutsche Politik und Gesellschaft. Uneinigkeit herrscht unter den Regierungsparteien darüber, wie die Maßnahmen während der Pandemie aufzuarbeiten seien. Die SPD bevorzugt eine Zusammenarbeit mit den Bundesländern, während die FDP einen Untersuchungsausschuss im Bundestag fordert. Parallel dazu werden juristische Streitigkeiten, wie der über den Kauf von FFP2-Masken während der Pandemie, vorangetrieben. (Deutsche Welle)

Diese Entwicklungen verdeutlichen den aktuellen politischen Kurs Deutschlands, der geprägt ist von wirtschaftlicher Resilienz, dem Streben nach internationaler Stabilität und einer klaren Abgrenzung gegen antidemokratische Tendenzen.

Deutschlands Abstieg in die „digitale Unterwelt“

Für die deutsche Verwaltung und die landesweite Digitalisierung gleicht die Zusammenarbeit mit großen amerikanischen Tech-Konzernen einem Pakt mit der Unterwelt. Der Staat und seine Bürger sind quasi den Entscheidungen börsennotierter internationaler Unternehmen ausgeliefert.

Man muss nicht mehr im Konjunktiv sprechen: Das Land ist bereits an diese Konzerne gebunden. So betreibt das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) zahlreiche Rechenzentren mithilfe der Virtualisierungslösung VMware. Der Umfang dieser Rahmenverträge beträgt über 600 Millionen Euro. 2023 verstärkte die Bundesregierung diese Abhängigkeit noch, indem sie vier Milliarden Euro in die Oracle-Cloud für die Verwaltung investierte.

Dieser Abstieg in die „digitale Unterwelt“ ist nicht nur einfach, sondern auch kostspielig. Wäre es nicht zumindest besser, wenn das Geld im Land bliebe, zum Beispiel bei einem nationalen Unternehmen wie SAP? Bundeskanzler Olaf Scholz berichtete jüngst mit Begeisterung von der Möglichkeit, die Cloud-Lösung von SAPs Tochter Delos als nationale Informationsplattform zu etablieren – laut ihm ein „entscheidender Moment für Deutschland“. Allerdings wird diese „souveräne“ Lösung im Kern wieder von Microsoft betrieben, angeblich mit besonders hohem Datenschutzstandard. Doch ob Microsoft den Code tatsächlich offenlegt, bleibt fraglich.

Nun, da man sich bereits in dieser Abhängigkeit befindet, ist der Blick nach oben – hin zu Unabhängigkeit, transparentem Quellcode und gut geschützten Persönlichkeitsrechten – ernüchternd: Der Aufstieg wird weitaus schwerer als der Abstieg. Das liegt einerseits daran, dass die amerikanischen Tech-Giganten in puncto Leistung schwer zu übertreffen sind, sodass ein Wechsel zunächst funktionelle Nachteile hätte. Andererseits ist der Weg aus der Abhängigkeit steinig.

Es gibt mittlerweile zwar Alternativen wie die quelloffene Office-Suite openDesk für Behörden und Unternehmen, die als Konkurrenz zu Microsoft 365 entwickelt wurde. Doch das Projekt, das dem Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS) mit gerade mal neun Mitarbeitern übertragen wurde, hat bislang nur begrenzte Mittel – lediglich zehn Millionen Euro. Zum Vergleich: 2023 zahlte die Bundesregierung allein an Microsoft rund 197 Millionen Euro für Lizenzen. Ursprünglich sollten 50 Millionen Euro in offene Verwaltungssoftware fließen, doch nach der Haushaltskürzung ist dieses Budget erheblich geschrumpft. Damit wird das Versprechen der Ampelkoalition, digitale Souveränität zu erreichen, wohl nicht eingelöst werden können.

Auf der Cloud-Seite versucht der Berliner Hostinganbieter SysEleven, mit einer Behörden-Cloud Delos und SAP Konkurrenz zu machen, und die Bundesdruckerei zählt bereits zu den ersten Kunden. Solange die Bundesregierung jedoch weiterhin in Verträgen mit amerikanischen Anbietern festhängt, wird es schwer, eine wirklich unabhängige Behörden-Cloud zu etablieren.

Die Bundesregierung steht vor einer doppelten Herausforderung: Sie muss nicht nur eigene Lösungen entwickeln, sondern auch bestehende Systeme aufgeben und die bereits begonnene, aber schleppende Digitalisierung der Verwaltung umstrukturieren. Der Prozess ist kleinteilig, intransparent und unterfinanziert – was bei den Nutzern sicher auf Widerstand und Frustration stoßen wird. Von Einheitlichkeit kann man kaum sprechen.

Quo vadis, Deutschland?

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen

Die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werfen nicht nur für die Region, sondern für ganz Deutschland drängende Fragen auf. Die politischen Entwicklungen in diesen beiden Bundesländern erinnern in beunruhigender Weise an die frühen Wahlerfolge der NSDAP in der Weimarer Republik. Damals, wie heute, zeichnete sich eine gesellschaftliche Radikalisierung ab, ausgelöst durch wirtschaftliche Unsicherheit, eine tiefe Kluft zwischen Stadt und Land sowie ein verbreitetes Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien.

Vergleich zu den NSDAP-Wahlerfolgen

Ein Vergleich zu den ersten Wahlerfolgen der NSDAP lässt sich vor allem in der Art und Weise ziehen, wie extremistische Kräfte es schaffen, sich als vermeintliche „Alternative“ zum bestehenden politischen System darzustellen. Die NSDAP nutzte die Schwäche der Weimarer Republik, um sich als starke Kraft gegen das „Versagen“ der etablierten Politik zu inszenieren. Ähnlich scheint es heute zu sein: Populistische Parteien, vor allem aus dem rechten Spektrum, nutzen die Unsicherheit und das Unbehagen vieler Bürger, um sich als Retter eines vermeintlich bedrohten Deutschlands zu präsentieren.

Demokratie heutzutage mehr gefestigt?

Doch bei aller Vergleichbarkeit muss auch bedacht werden, dass die historischen und gesellschaftlichen Bedingungen heute andere sind. Die Demokratie in Deutschland ist deutlich gefestigter als in den 1930er Jahren. Dennoch ist die Gefahr einer weiteren Radikalisierung nicht zu unterschätzen. Es gilt daher, aus der Geschichte zu lernen und entschieden gegen politische Kräfte vorzugehen, die spalten und extremistische Positionen fördern.

Wilder Aktionismus vor den Wahlen

Derzeit scheinen sich die übrigen Parteien in wildem Aktionismus gegenseitig überbieten zu wollen. Es werden neue Gesetze zur Sicherheit oder dem Umgang mit Asylbewerbern gefordert, obwohl das bestehende Rechtsarsenal nachweisbar nicht angewendet wird. Es in scheinbar wahllos in Gesellschaft und der Arbeitswelt gut integrierte Menschen abgeschoben, um gewisse Quoten zu erfüllen. Während die Menschen, die eher an Sozialleistungen Interesse als an der Gestaltung unseres Landes zeigen, sich geschickt der Abschiebung entziehen.

Prüfstein für Deutschland

Diese Landtagswahlen könnten zu einem Prüfstein für die Zukunft der deutschen Demokratie werden, ähnlich wie die frühen Wahlerfolge der NSDAP ein Vorbote für das Unheil waren, das folgen sollte. Ein entschlossenes, demokratisches Handeln aller politischen Akteure und der Zivilgesellschaft ist jetzt mehr denn je gefragt.

Nie wieder ist jetzt

Zu dem Thema habe ich folgenden Songtext geschrieben, welcher hier auch vertont wurde.

Den Falschen zugehört,
und nun völlig verwirrt.
Wer jetzt aufgibt,
wird alles verlieren.

Leere Wahllokale,
Stimmen, die verfallen,
Ideale sind vergessen,
Keiner will mehr handeln.

Nie wieder ist jetzt,
wenn wir schweigen, verlieren wir alles.
Nie wieder ist jetzt,
auch deine Stimme zählt. (Nie wieder ist jetzt!)

Keine falschen Versprechen,
Vertrauen wir auf uns,
Wir haben die Macht,
wir müssen es nur wollen.

Lass dich nicht aufhetzen,
von falschen Leuten rundherum.
Lass dich nicht verletzen,
bleibe nie-nie-niemals stumm.

Nie wieder ist jetzt,
wenn wir schweigen, verlieren wir alles.
Nie wieder ist jetzt,
auch deine Stimme zählt. (Nie wieder ist jetzt!)

Die Zukunft liegt in unseren Händen,
Lass uns den Lauf der Dinge wenden. (deine Stimme zählt)
Wir sind mehr, wir haben Macht,
Gemeinsamkeit erwacht. (deine Stimme zählt)

Nie wieder ist jetzt,
wenn wir schweigen, verlieren wir alles.
Nie wieder ist jetzt,
auch deine Stimme zählt. (Nie wieder ist jetzt!)

Nie wieder ist jetzt,
Unity, justice and freedom.
Nie wieder ist jetzt,
wir brauchen keinen neuen Führer.



Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland

Analyse der Top-Teams und ihre Titelchancen

Liebe Fußballfans,

die Spannung steigt, die Vorfreude ist greifbar und die Stadien in Deutschland bereiten sich auf das größte Fußballereignis des Jahres vor: die Fußball-Europameisterschaft 2024. Vom 14. Juni bis zum 14. Juli wird Europa wieder im Fußballfieber sein, und diesmal hat Deutschland die Ehre, das Turnier auszurichten. Ein idealer Zeitpunkt, um einen genaueren Blick auf die derzeitigen Top-Teams zu werfen und ihre Chancen auf den Titelgewinn zu analysieren.

1. Frankreich: Der Favorit

Frankreich, der amtierende Weltmeister von 2018 und Finalist der Europameisterschaft 2016, geht als einer der großen Favoriten ins Turnier. Mit einer beeindruckenden Mischung aus erfahrenen Spielern wie Kylian Mbappé und Antoine Griezmann sowie aufstrebenden Talenten wie Eduardo Camavinga, verfügt das Team über eine bemerkenswerte Tiefe.

Stärken:

  • Offensivkraft: Mbappé und Griezmann können jede Abwehr ins Schwitzen bringen.
  • Mittelfeldkontrolle: N’Golo Kanté und Paul Pogba sorgen für Stabilität und Kreativität im Mittelfeld.

Schwächen:

  • Abwehr: Verletzungsanfälligkeit einiger Schlüsselspieler könnte Probleme bereiten.
  • Torwartfrage: Nach dem Rücktritt von Hugo Lloris gibt es Unsicherheiten auf dieser Position.

Chancen auf den Titel: 9/10

2. Deutschland: Heimvorteil nutzen

Als Gastgeber hat Deutschland nicht nur den Vorteil, vor heimischem Publikum zu spielen, sondern auch ein starkes Team aufzubieten. Nach einer Phase des Umbruchs unter Bundestrainer Hansi Flick scheint die Mannschaft wieder in die richtige Spur gefunden zu haben.

Stärken:

  • Flexibilität: Eine taktisch vielseitige Mannschaft, die sich schnell an unterschiedliche Spielsituationen anpassen kann.
  • Heimvorteil: Die Unterstützung der heimischen Fans könnte ein entscheidender Faktor sein.

Schwächen:

  • Defensive Stabilität: Die Abwehr zeigte sich in der Vergangenheit gelegentlich anfällig.
  • Torabschluss: Eine verlässliche Tormaschine fehlt noch.

Chancen auf den Titel: 8/10

3. Spanien: Die Rückkehr zur Dominanz

Spanien hat eine erfolgreiche Fußballtradition und strebt danach, erneut die Spitze Europas zu erklimmen. Mit einer jungen, dynamischen Mannschaft unter der Führung von Luis Enrique könnte dies durchaus gelingen.

Stärken:

  • Ballbesitzfußball: Die Fähigkeit, das Spiel zu kontrollieren und Gegner zu zermürben.
  • Talente: Spieler wie Pedri und Gavi sind bereit, auf der großen Bühne zu glänzen.

Schwächen:

  • Erfahrung: Die relative Unerfahrenheit in entscheidenden Momenten könnte zum Problem werden.
  • Torhüterfrage: Keine klare Nummer eins könnte für Unsicherheit sorgen.

Chancen auf den Titel: 7/10

4. Italien: Die Renaissance

Nach dem Gewinn der Europameisterschaft 2021 hat Italien seinen Platz als einer der Top-Teams in Europa zurückerobert. Unter Roberto Mancini zeigt die Squadra Azzurra eine Mischung aus traditioneller Defensive und modernem Offensivfußball.

Stärken:

  • Abwehr: Eine der stärksten Defensivformationen in Europa.
  • Teamgeist: Eine starke Einheit, die füreinander kämpft.

Schwächen:

  • Verletzungsanfälligkeit: Schlüsselspieler wie Leonardo Bonucci und Giorgio Chiellini haben mit Verletzungen zu kämpfen.
  • Offensive: Mangel an konstanten Torschützen.

Chancen auf den Titel: 7/10

5. England: Die Jagd nach Ruhm

England hat in den letzten Jahren eine beeindruckende Entwicklung durchgemacht und erreichte das Finale der Europameisterschaft 2021 sowie das Halbfinale der Weltmeisterschaft 2018. Mit einer talentierten Generation, angeführt von Gareth Southgate, ist das Team hungrig auf den ersten großen Titel seit 1966.

Stärken:

  • Offensivtalente: Spieler wie Harry Kane und Raheem Sterling sorgen für Torgefahr.
  • Tiefe im Kader: Eine Vielzahl von Optionen auf allen Positionen.

Schwächen:

  • Mentalität: Fragen bleiben, ob das Team in den entscheidenden Momenten bestehen kann.
  • Taktische Flexibilität: Manchmal zu starr in der Spielweise.

Chancen auf den Titel: 8/10

6. Belgien: Die goldene Generation

Belgien hat vielleicht die talentierteste Mannschaft in seiner Geschichte, angeführt von Spielern wie Kevin De Bruyne und Romelu Lukaku. Doch die Zeit für diese goldene Generation, einen großen Titel zu gewinnen, läuft ab.

Stärken:

  • Offensivkraft: Einer der stärksten Angriffe im Turnier.
  • Erfahrung: Viele Spieler sind in der Blüte ihrer Karriere.

Schwächen:

  • Abwehr: Eine alternde Verteidigung könnte zum Problem werden.
  • Turnier-Nervosität: Bisherige Schwierigkeiten, in entscheidenden Spielen zu bestehen.

Chancen auf den Titel: 7/10

Fazit

Die Europameisterschaft 2024 verspricht, ein spannendes und hart umkämpftes Turnier zu werden. Mit vielen starken Teams und einer Vielzahl von herausragenden Talenten wird es darauf ankommen, wer seine Stärken am besten ausspielen und Schwächen am klügsten kaschieren kann. Ob Frankreich seine Favoritenrolle gerecht wird, Deutschland den Heimvorteil nutzen kann oder ein anderes Team für eine Überraschung sorgt – die Fußballwelt wird mit Spannung zuschauen.

Freuen wir uns auf ein unvergessliches Turnier und auf die Momente, die uns noch lange in Erinnerung bleiben werden.

Politischer Jahresrückblick 2023: Europa und Deutschland im Fokus

Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2023 neigt sich dem Ende zu und es war politisch ein bewegtes Jahr für Europa und insbesondere für Deutschland. Von klimatischen Herausforderungen bis hin zu geopolitischen Spannungen – Europa stand vor zahlreichen Prüfungen, die sowohl Mut als auch Entschlossenheit erforderten. Lassen Sie uns gemeinsam einen Blick zurückwerfen und die bedeutendsten Ereignisse und Entwicklungen Revue passieren lassen.

Klimawandel und Umweltpolitik

Das Jahr 2023 begann mit einer intensiven Diskussion über den Klimawandel. Die verheerenden Waldbrände in Südeuropa und die schweren Überschwemmungen in Teilen Deutschlands und Mitteleuropas erinnerten uns erneut an die Dringlichkeit des Klimaschutzes. Die EU beschloss, ihre Klimaziele weiter zu verschärfen, und verabschiedete den „Green Deal 2.0“, der noch ambitioniertere Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen und zur Förderung erneuerbarer Energien vorsieht.

In Deutschland wurde der Kohleausstieg beschleunigt, und die Bundesregierung investierte massiv in die Infrastruktur für erneuerbare Energien und Elektromobilität. Trotz dieser Fortschritte bleibt die Umsetzung eine Herausforderung, und es wird spannend sein zu sehen, wie sich diese Maßnahmen in den kommenden Jahren auswirken.

Wirtschaft und Inflation

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie waren auch 2023 noch spürbar, doch Europa zeigte sich resilient. Die Inflationsrate blieb hoch, was zu Spannungen zwischen der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Regierungen führte. Während die EZB versuchte, die Inflation durch Zinserhöhungen zu bekämpfen, warnten einige Politiker vor den möglichen negativen Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum.

Deutschland, als größte Volkswirtschaft Europas, spielte eine zentrale Rolle bei der Stabilisierung der EU-Wirtschaft. Durch gezielte Investitionen in grüne Technologien und Digitalisierung konnte Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit stärken und zugleich Arbeitsplätze schaffen. Dennoch bleibt die wirtschaftliche Lage angespannt, und die soziale Ungleichheit ist weiterhin ein drängendes Problem.

Geopolitische Spannungen und Sicherheit

Das geopolitische Umfeld war 2023 von zahlreichen Spannungen geprägt. Die Beziehungen zwischen der EU und Russland blieben frostig, insbesondere nach den anhaltenden Konflikten in der Ukraine und den wiederholten Cyberangriffen auf europäische Institutionen. Die EU reagierte mit verschärften Sanktionen und einer stärkeren militärischen Zusammenarbeit im Rahmen der NATO.

Deutschland spielte eine Schlüsselrolle in diesen Bemühungen und setzte sich für eine stärkere europäische Verteidigungsunion ein. Bundeskanzler Olaf Scholz betonte die Notwendigkeit, Europa sicherheitspolitisch unabhängiger zu machen, während er gleichzeitig die transatlantischen Beziehungen mit den USA stärkte.

Migration und Integration

Die Migrationspolitik blieb ein heißes Thema. Die EU-Mitgliedsstaaten rangen um eine gemeinsame Strategie, um die anhaltende Migration aus Krisengebieten zu bewältigen. In Deutschland wurde der Fokus verstärkt auf die Integration gelegt. Neue Programme zur Sprachförderung, beruflichen Qualifikation und sozialen Integration wurden eingeführt, um Migranten besser in die Gesellschaft zu integrieren.

Trotz dieser Bemühungen blieben die Meinungen innerhalb der EU gespalten. Länder an den Außengrenzen der EU forderten mehr Solidarität und Unterstützung, während andere Mitgliedsstaaten zögerten, verbindliche Quoten zu akzeptieren.

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Die Verteidigung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit stand 2023 ebenfalls im Mittelpunkt. In einigen osteuropäischen Ländern, insbesondere Polen und Ungarn, gerieten die Regierungen wegen umstrittener Justizreformen und Einschränkungen der Pressefreiheit unter Druck. Die EU setzte sich verstärkt für die Wahrung ihrer Grundwerte ein und drohte mit finanziellen Sanktionen, sollte es keine Verbesserungen geben.

Deutschland unterstützte diese Bemühungen nachdrücklich und betonte die Notwendigkeit, die gemeinsamen europäischen Werte zu verteidigen. Gleichzeitig gab es auch innerhalb Deutschlands Debatten über die Stärkung der demokratischen Institutionen und den Schutz der Pressefreiheit.

Fazit: Ein Jahr der Herausforderungen und Chancen

Das Jahr 2023 war für Europa und Deutschland ein Jahr voller Herausforderungen, aber auch voller Chancen. Die politischen Entscheidungen und Entwicklungen dieses Jahres werden die Zukunft des Kontinents maßgeblich beeinflussen. Es bleibt abzuwarten, wie die EU und ihre Mitgliedsstaaten die Herausforderungen des Klimawandels, der wirtschaftlichen Stabilität, der geopolitischen Spannungen und der Migration bewältigen werden.

Eines ist jedoch sicher: Die europäischen Bürgerinnen und Bürger sind sich der Bedeutung dieser Themen bewusst und engagieren sich aktiv in den politischen Diskursen. Diese aktive Teilnahme ist entscheidend für die Gestaltung einer gemeinsamen und erfolgreichen Zukunft.

Mit diesen Gedanken verabschieden wir das Jahr 2023 und blicken gespannt auf das kommende Jahr, das sicherlich wieder viele politische Entwicklungen und Herausforderungen bereithalten wird.

Evolution der Dummheit?

Wenn man sich die Wikipedia-Jahrestag-Seite vom 24. Februar anschaut, dann findet man mehrfach die Silbe Krieg. In der Geschichte der Menschheit scheint es hier keine Weiterentwicklung gegeben zu haben. Technologisch sehr wohl, aber der Krieg bleibt unmenschlich!

Die menschliche Entwicklung

Charles Darwin aged 51
Charles Darwin mit 51 Jahren. Quelle: Wikipedia

Heute vor 152 Jahren erschien Charles Darwins zweibändiges Werk The Descent of Man, and Selection in Relation to Sex. Dort wurde erstmals der Begriff Evolution verwendet. Wenn man so ehrfürchtig auf so berühmte Wissenschaftler schaut, fragt man sich doch, ob sich die Menschheit eigentlich grundsätzlich weiterentwickelt hat? Ich meine damit nicht die ganzen technologischen Errungenschaften der Menschheit, sondern der Mensch und seine Menschlichkeit.

Ein Tag im Februar

Wenn man sich die Wikipedia-Jahrestag-Seite vom 24. Februar anschaut, dann findet man mehrfach die Silbe Krieg. In der Geschichte der Menschheit scheint es hier keine Weiterentwicklung gegeben zu haben. Technologisch sehr wohl, aber der Krieg bleibt unmenschlich!

Beispiel Estland

Nach 700 Jahren endete genau heute vor 105 Jahren die Fremdherrschaft Estlands. Am 24. Februar 1918 bildet sich eine provisorische Regierung unter Ministerpräsident Konstantin Päts, die die Unabhängigkeit von Russland und vom Deutschen Reich erklärt. Sowjetrussland anerkannte diese allerdings erst nach einem zweijährigen Krieg an. Mit der Freiheit war es dann mit dem 2. Weltkrieg auch schon bald wieder vorbei. Erst mit dem Zerfall der Sowjetunion zu Beginn der 90er-Jahre kam die Unabhängigkeit für das gepeinigte Land zurück. Insofern ist es verständlich, dass Estland sorgenvoll auf den vor 12 Monaten begonnenen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine schaut.

Eine langsame Zeitenwende

Wenn man sich den Verlauf der Geschichte anschaut, dann kann man doch auch gesellschaftliche Weiterentwicklungen erkennen. Leider ist der Mensch an sich mit Veränderungen seiner Umwelt oft überfordert, sodass manche Evolution mehrere Generationen benötigt. Es scheint sogar so, als ob der technologische Fortschritt manchmal wieder einen Schritt zurück für die Menschen bedeutet. Wenn ich hier den ganzen Tag an meinem PC sitze, was sind dann da 4 Millionen Jahre bis zur Erlernung des aufrechten Ganges.

Euer Christian Wilhelm

Die Ampel blinkt gelb

Gelbes Blinken bedeutet, dass die Ampel nicht in Betrieb ist. So ähnlich steht es in der Straßenverkehrsordnung und im übertragenen Sinne gilt das vermutlich auch für unsere Bundesregierung. Die scheinbar rücksichtslose Rücksichtnahme auf der Befindlichkeiten des kleinsten Koalitionspartners gehen mir gehörig auf die Nerven. Es kommt mir so vor, als wolle die FDP nun Christian Lindners These aus dem November 2017 beweisen. Damals ließ er mit den Worten „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“ die zähen Koalitionsverhandlungen platzen. Wir waren also vorgewarnt und haben es dennoch getan.

Gas geben oder aufgeben?

Grundsätzlich bedeutet das gelbe Signallicht an der Ampel „Vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen warten.“ (§ 37 StVO). Man sollte also anhalten. Nur, wenn das nicht gefahrlos möglich ist, darf man ausnahmsweise auch bei Gelb noch fahren. Die Gefahr ist der Krieg in Europa und es wäre eine saudumme Idee jetzt wegen des Dauergeplärres der Liberalen die Regierungskoalition krachen zu lassen. Es heißt zwar „Politik ist die Kunst der Kompromisse“, aber was tut man, wenn sich eine Partei absolut nicht kompromissbereit zeigt? Man muss Überzeugungsarbeit leisten, mit Worten und an der Wahlurne.

Material zur aktuellen Lage als Diskussionsgrundlage
Wie geht es weiter mit der Ampel?

Normalerweise springt eine Ampel einmal um auf Grün und man kann weiter fahren. Sinnvoll wären weniger Selbstgeißelung bei den GRÜNEN, weniger Bremsklotz bei den Liberalen und mehr Geschlossenheit insgesamt. Denn den meisten Menschen gehen Prinzipienreiterei und gegenseitige Schuldzuweisung gehörig auf den Senkel. Bundeskanzler Olaf Scholz muss nun sein Team in den Griff bekommen und darf trotz aller Umstände den Koalitionsvertrag nicht aus den Augen verlieren. Die Ampelkoalition kann nicht alles richtig machen, aber sie sollte aufhören mit dem Versuch, es allen recht machen zu wollen. Momentan hat man das Gefühl, dass eine Handvoll Trolle in den asozialen Hetzwerken die Mehrheit unserer Volksvertreter fernsteuern, anstatt dass unsere Volksvertreter der Mehrheit vom Volk dienen.

Zum Schluss noch ein Funfakt: „Der blaue Planet“ von Karat war vor genau vor 40 Jahren in beiden Teilen Deutschlands ein Hit. Damals hatte befürchtete man allerdings eine andere von Menschen gemachte Zerstörung der Erde.