Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen werfen nicht nur für die Region, sondern für ganz Deutschland drängende Fragen auf. Die politischen Entwicklungen in diesen beiden Bundesländern erinnern in beunruhigender Weise an die frühen Wahlerfolge der NSDAP in der Weimarer Republik. Damals, wie heute, zeichnete sich eine gesellschaftliche Radikalisierung ab, ausgelöst durch wirtschaftliche Unsicherheit, eine tiefe Kluft zwischen Stadt und Land sowie ein verbreitetes Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien.
Vergleich zu den NSDAP-Wahlerfolgen
Ein Vergleich zu den ersten Wahlerfolgen der NSDAP lässt sich vor allem in der Art und Weise ziehen, wie extremistische Kräfte es schaffen, sich als vermeintliche „Alternative“ zum bestehenden politischen System darzustellen. Die NSDAP nutzte die Schwäche der Weimarer Republik, um sich als starke Kraft gegen das „Versagen“ der etablierten Politik zu inszenieren. Ähnlich scheint es heute zu sein: Populistische Parteien, vor allem aus dem rechten Spektrum, nutzen die Unsicherheit und das Unbehagen vieler Bürger, um sich als Retter eines vermeintlich bedrohten Deutschlands zu präsentieren.
Demokratie heutzutage mehr gefestigt?
Doch bei aller Vergleichbarkeit muss auch bedacht werden, dass die historischen und gesellschaftlichen Bedingungen heute andere sind. Die Demokratie in Deutschland ist deutlich gefestigter als in den 1930er Jahren. Dennoch ist die Gefahr einer weiteren Radikalisierung nicht zu unterschätzen. Es gilt daher, aus der Geschichte zu lernen und entschieden gegen politische Kräfte vorzugehen, die spalten und extremistische Positionen fördern.
Wilder Aktionismus vor den Wahlen
Derzeit scheinen sich die übrigen Parteien in wildem Aktionismus gegenseitig überbieten zu wollen. Es werden neue Gesetze zur Sicherheit oder dem Umgang mit Asylbewerbern gefordert, obwohl das bestehende Rechtsarsenal nachweisbar nicht angewendet wird. Es in scheinbar wahllos in Gesellschaft und der Arbeitswelt gut integrierte Menschen abgeschoben, um gewisse Quoten zu erfüllen. Während die Menschen, die eher an Sozialleistungen Interesse als an der Gestaltung unseres Landes zeigen, sich geschickt der Abschiebung entziehen.
Prüfstein für Deutschland
Diese Landtagswahlen könnten zu einem Prüfstein für die Zukunft der deutschen Demokratie werden, ähnlich wie die frühen Wahlerfolge der NSDAP ein Vorbote für das Unheil waren, das folgen sollte. Ein entschlossenes, demokratisches Handeln aller politischen Akteure und der Zivilgesellschaft ist jetzt mehr denn je gefragt.
Nie wieder ist jetzt
Zu dem Thema habe ich folgenden Songtext geschrieben, welcher hier auch vertont wurde.
Den Falschen zugehört,
und nun völlig verwirrt.
Wer jetzt aufgibt,
wird alles verlieren.
Leere Wahllokale,
Stimmen, die verfallen,
Ideale sind vergessen,
Keiner will mehr handeln.
Nie wieder ist jetzt,
wenn wir schweigen, verlieren wir alles.
Nie wieder ist jetzt,
auch deine Stimme zählt. (Nie wieder ist jetzt!)
Keine falschen Versprechen,
Vertrauen wir auf uns,
Wir haben die Macht,
wir müssen es nur wollen.
Lass dich nicht aufhetzen,
von falschen Leuten rundherum.
Lass dich nicht verletzen,
bleibe nie-nie-niemals stumm.
Nie wieder ist jetzt,
wenn wir schweigen, verlieren wir alles.
Nie wieder ist jetzt,
auch deine Stimme zählt. (Nie wieder ist jetzt!)
Die Zukunft liegt in unseren Händen,
Lass uns den Lauf der Dinge wenden. (deine Stimme zählt)
Wir sind mehr, wir haben Macht,
Gemeinsamkeit erwacht. (deine Stimme zählt)
Nie wieder ist jetzt,
wenn wir schweigen, verlieren wir alles.
Nie wieder ist jetzt,
auch deine Stimme zählt. (Nie wieder ist jetzt!)
Nie wieder ist jetzt,
Unity, justice and freedom.
Nie wieder ist jetzt,
wir brauchen keinen neuen Führer.